Presse
15.11.2015, 15:58 Uhr
"Kein Platz für Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz in der CDU"
Die CDU im Kreis Osterode am Harz verurteilt jede Form von Rassismus
Kritik an Facebook-Äußerungen des Kreistagsmitglieds und Ortsbürgermeisters von Walkenried Herbert Miche
CDU-Kreisverbandsvorsitzende Susanne Mackensen-Eder
Auf die fremdenfeindlichen Äußerungen des CDU-Kreistagsmitglieds und Ortsbürgermeisters Herbert Miche auf Facebook, hat die CDU im Kreis Osterode am Harz zeitnah reagiert. Dazu erklärte die Kreisvorsitzende Susanne Mackensen-Eder: „Die CDU im Kreis Osterode am Harz verurteilt jede Form von Rassismus. Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz haben in unserer Partei keinen Platz.“

Ausländerdiffamierende Äußerungen eines Parteimitglieds seien nicht zu tolerieren.Herr Miche habe seiner aus dem Mandat erwachsende Vorbildfunktion als Mitglied des Kreistages sowie als Ortsbürgermeister sehr geschadet. Zudem entsprächen seine Äußerungen auf Facebook in keinster Weise dem Selbstverständnis der CDU, auf Grundlage der persönlichen Freiheit und aus christlicher Verantwortung heraus unsere Gesellschaft demokratisch zu gestalten. Die CDU stehe für ein weltoffenes, buntes und tolerantes Miteinander. Hierfür werde auch weiterhin mit aller Deutlichkeit eingestanden.

Sorgen und Nöte, die aus der aktuellen Flüchtlingsproblematik erwachsen, seien grundsätzlich ernst zu nehmen und als Partei aufzugreifen und durch politische Arbeit einer Lösung zuzuführen. Eine solche Lösung könne aber nur auf demokratischer und rechtlicher Grundlage und nicht durch Verunglimpfungen gefunden werden. Was Herr Miche persönlich damit bezwecke, bleibe dem Kreisvorstand unerklärlich.

Auch der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Andreas Körner, kritisiert die Äußerungen Miches und gibt zu bedenken, dass diese eine absolute Einzelmeinung darstellten und die Debatte nur unnötig anheizten. Die Unterbringung der Flüchtlinge im Landkreis Osterode laufe reibungslos und die Hilfsbereitschaft der Bevölkerung sei enorm.

Der CDU-Kreisvorstand wird sich nun mit der Angelegenheit befassen. Eine Anhörung von Herrn Miche werde selbstverständlich erfolgen, soweit dessen gesundheitliche Verfassung eine solche in absehbarer Zeit zulässt. Zu einer Stellungnahme gegenüber dem CDU-Kreisverband werde Herr Miche nunmehr aufgefordert.
Zusatzinformationen
News-Ticker
Impressionen
Suche
Presseschau
CDU Landesverband
Niedersachsen
Ticker der
CDU Deutschlands
Junge Union Deutschlands
Frauen Union
Deutschlands